Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Anbieter und Vertragspartner

BeltArt GmbH, Friedrich-Engels-Str. 29, 51545 Waldbröl

Geschäftsführer: Frank Andre Schneider                                               
Amtsgericht Siegburg, HRB7642
Umsatzsteuer-ID: 122543286



1. Geltungsbereich / Fristen

1.1 Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschliesslich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Bestellers erlangt haben und die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.


2. Kundenkonto

2.1. Um mit uns einen Vertrag abzuschliessen, muss jeder Kunde ein passwortgeschüztes Kundenkonto anlegen. Hier können Sie auch Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen.

2.2. Ein Kundenkonto kann ausschliesslich von geschäftsfähigen Personen angelegt werden. Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Anmeldung unter wahrer Angabe aller geforderten Informationen auf dem betreffenden Registrierungsformular. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht. Der Kund ist verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, unverzüglich bei der nächsten Nutzung von unserem Internet-Shop anzuzeigen.

2.3. Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Kunde die Anzeige von Änderungen, so kann der Kunde mit sofortiger Wirkung von unserem Internet-Shop ausgeschlossen werden.

2.4. Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Sollte das Passwort Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Kunde gehalten, sein Passwort unverzüglich zu ändern.
 

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Ihr Vertragspartner ist die BeltArt GmbH (Anbieter)

3.2. Verträge in unserem Internetshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen und unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3.3. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

3.4. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

3.5. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung. Der Kunde ist - vorbehaltlich eines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Bestellungen als Verbraucher - bei als lieferbar gekennzeichneter Ware 2 Werktage an seine Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 4 Werktage.

3.6. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt grundsätzlich erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto.


4. Preise und Versandkosten

4.1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.


5. Zahlung, Lieferung

5.1. Für Einkäufe in unserem Internet-Shop bieten wir grundsätzlich die Zahlarten Vorkasseüberweisung, Kreditkarte und Paypal an. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Wir übernehmen keine Geld-Transaktionskosten aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten.

5.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands nutzen wir ausschliesslich UPS. Für andere Versandwünsche kontaktieren Sie uns bitte unmittelbar nach Erhalt der Bestätigungs-Email.

5.3. Ware, die in unserem Internet-Shop als "lieferbar" gekennzeichnet ist, liefern wir spätestens am auf die Bestätingungs-Email folgenden Werktag aus. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

5.4. Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat verpflichtet.

5.5. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

5.6. Sollte sich die Lieferzeit auf Grund höherer Gewalt oder nicht durch von uns zu vertretenden Gründen verlängern, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.


6. Widerrufsrecht

6.1. Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind gem. § 312 d Abs. 4 BGB Waren wie z.B. geöffnete Kosmetikprodukte. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Belehrungen zum Widerrufsrecht.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
 

8. Bedingungen zum Einlösen von Gutscheinen

8.1. Gutscheine können nur in unserem Internet-Shop eingelöst werden, werden nicht verzinst oder in Bar rückerstattet, auch nicht teilweise. Bei Rücksendungen von mit Gutscheinen bezahlter Ware erfolgt auch keine Erstattung in bar.

8.2. Gutscheine können in mehreren Teilen eingelöst werden und/oder als Teilzahlung auf eine Bestellung genutzt werden.


9. Gewährleistung und Haftungsausschluss

9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

9.2. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.


10. Rechtswahl und Gerichtsstand

10.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


11. Salvatorische Klausel

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch für Fall evt. fehlender Bestimmungen

Stand: Juni 2013

Ihr BeltArt-Team